Informationen

Pflichten des Arbeitgebers

Wir weisen Sie darauf hin, das nach den nachfolgenden Verordnungen und Gesetzen die Betriebsmittel zu prüfen sind

Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV

Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG

Betriebssicherheitsverordung (BetrSichV)

DGUV Vorschrift 3

Laut der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) § 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, das von Ihnen keine Gefährdung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.

Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG
Weiterleitung zum Arbeitsschutzgesetz von Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Die Betriebssicherheitsverordung (BetrSichV)
§ 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
(1) Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber
1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,
2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und
3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.
&
§ 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
(1) Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:
1. die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel,
2. die rechtzeitige Feststellung von Schäden,
3. die Feststellung, ob die getroffenen sicherheitstechnischen Maßnahmen geeignet und funktionsfähig sind.

DGUV Vorschrift 3 §5 Prüfungen
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden
1. vor der ersten Inbetriebnahme und nach einer Änderung oder Instandsetzung vor der Wiederinbetriebnahme durch eine Elektrofachkraft oder unter Leitung und Aufsicht einer Elektrofachkraft und
2. in bestimmten Zeitabständen. Die Fristen sind so zu bemessen, dass entstehende Mängel, mit denen gerechnet werden muss, rechtzeitig festgestellt werden.

Wer darf prüfen?

Zur erforderlichen Qualifikation der befähigten Person gehören nach TRBS 1203 die

Berufsausbildung,

die Berufserfahrung und

die zeitnahe berufliche Tätigkeit.